Verein gegen mißbräuchliche Abmahnungen weist auf Internetforen hin
Interaktivität durch Foren kann teuer werden - Abmahnwelle e.V. berichtet

Neues von der Abmahnfront: Foren

Zur Zeit schwappt eine Welle von Foren-Abmahnungen durch das Netz. Die Abmahnungen beziehen sich zunächst nur auf Foren. In späteren Stadien könnten auch weitere Kommunikationsmittel, wie z.B. Gästebücher, Weblogs etc. betroffen sein. Im Heise-Urteil auf das sich die Abmahnungen beziehen, wird Heise aufgefordert seine Internetforen auf die rechtliche Zulässigkeit der Einträge zu überprüfen. Weiterhin muss Heise gewährleistendas keine weiteren rechtswidrigen Einträge zu Stande kommen. Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 26.04.06, Az.: 1-15 U 180/05) entschied das Forenbetreiber für Einträge von anonymen Usern haften. Nun lassen sich trefflich jede Menge verschiedenster Abmahnungen daraus generieren. Das Heise-Urteil, auf die sich die erwähnten Foren-Abmahnungen beziehen, widerspricht unseres Erachtens eindeutig dem§11 TDG (Speicherung von Informationen):

"Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie für einen Nutzer speichern, nicht verantwortlich, sofern

1. sie keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information haben und ihnen im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder

2. sie unverzüglich tätig geworden sind, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald sie diese Kenntnis erlangt haben. Satz 1 findet keine Anwendung, wenn der Nutzer dem Diensteanbieter untersteht oder von ihm beaufsichtigt wird."

Es ist klar dass ein Forenbetreiber sein Forum regelmäßig überwachen muss, aber es liegt natürlich in der Natur der Sache dass er nicht im Vorhinein wissen kann was ein User einträgt. Hier wäre nur das Mittel des Moderators der nun seinerseitsein Rechtskundiger sein muss ein Ausweg.

Links zum Thema:
http://www.supernature-forum.de/abmahnung.html
http://www.dr-bahr.com/haftung-fuer-foreneintraege-auswirkungen-des-heise-urteils.html
http://www.internetrecht-rostock.de/haftung-foren.htm

© 2006 Abmahnwelle e.V.

Interesse an weiteren Aspekten zum Thema Abmahnungen. - Lesen Sie hier weiter: Neues von der Abmahnfront - Impressum-Abmahnungen

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